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Aktuell auf Regierungsforschung.de


Nils Minkmar: Der Zirkus 


Der Bundestagswahlkampf liegt bereits einige Monate zurück. Jetzt noch ein Buch über einen Kandidaten lesen? Nils Minkmar, Journalist bei der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“, hat SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück ein Jahr lang im Wahlkampf begleitet. Seine Erkenntnisse zeichnet er in „Der Zirkus“ nach. Einen Blick hinter die Kulissen der Wahlkampagne bietet der Autor kaum, meint Rezensent Matthias Klein. Dennoch ist das Buch interessant [weiterlesen]

Call for Papers: Die Europawahl 2014 


Zwischen dem 22. und dem 25. Mai 2014 finden die Wahlen zum achten Europaparlament statt. Mehr als 400 Millionen Europäer können in diesem Zeitraum ihre Stimme abgeben. Dennoch werden Europawahlen wissenschaftlich im Vergleich zu nationalen Wahlen nach wie vor eher stiefmütterlich behandelt. Für regierungsforschung.de werden Beiträge für einen Themenschwerpunkt erbeten, die diverse Forschungsperspektiven auf die Europawahl bieten. Anbei finden Sie den CfP EP14 sowie den CfP Ep14 auf Englisch .

Anna von Bayern: Wolfgang Bosbach – Jetzt erst recht! 


Wolfgang Bosbach ist die Stimme der bundesdeutschen Innenpolitik. Mit seiner prägnanten Sprache und Omnipräsenz in den Medien erreicht er eine deutlich höhere Aufmerksamkeit als die anderen Ausschussvorsitzenden des Deutschen Bundestages.  Mit ihrer nun vorgelegten Biografie „Jetzt erst Recht“ versucht die Autorin und politische Korrespondentin der „Bild am Sonntag“ Anna von Bayern, Einblicke in das Leben des christdemokratischen Politikers zu gewähren. Anna Steinfort hat die Biografie rezensiert [weiterlesen]. 

Helmut Herles: Die Deutsche Parlamentarische Gesellschaft. 


Sie ist kaum ein Thema, weder in der medialen Berichterstattung noch in der Politikwissenschaft: Die Deutsche Parlamentarische Gesellschaft bleibt weitgehend im Arkanbereich der praktischen Politik, unsichtbar für die Öffentlichkeit. Wolfgang Herles bietet in seinem Buch „Die Deutsche Parlamentarische Gesellschaft“ einen gut lesbaren Überblick, meint Matthias Klein. Aus der Perspektive der Regierungsforschung bleiben allerdings spannende Fragen unbeantwortet [weiterlesen].

Neuer Fall: Die Sondierungen nach der Bundestagswahl 2013 


Um kurz nach 18:00 Uhr brach am Wahlsonntag lautstarker Jubel im Konrad-Adenauer-Haus aus. „Angie, Angie“-Rufe hallten durch das Gebäude. Angela Merkel – mittlerweile auf dem Podium angekommen – lächelte zurückhaltend. Überschwängliche Glücksgefühle wollten bei ihr scheinbar nicht aufkommen. Vielleicht dachte sie bereits an anstehende Sondierungen... im Mittelpunkt der Fallstudie von Peter Schmöger stehen genau diese Sondierungsgespräche [weiterlesen].

Europawahlrecht und die Drei-Prozent-Hürde


Michael KaedingIn dem am 26. Februar 2014 zu erwartenden Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Rechtmäßigkeit der Drei-Prozent-Sperrklausel für Parteien geht es um viel: vor allem aber um politische Macht. Mit Spannung erwarten zum einen die Kläger das Urteil zum Europawahlrecht, da es ganz unmittelbar ihre Erfolgschancen beeinflussen wird, im 8. Europäischen Parlament vertreten zu sein. Michael Kaeding und Morten Pieper plädieren in ihrem Essay für mehr Pragmatismus in der europäischen Wahlrechtsfrage [weiterlesen].

Missglückter Start in den Europawahlkampf 2014  


Michael Kaeding

Mit dem Bedeutungszuwachs für das Parlament erhoffte man sich, im Zuge der Europawahl die Bürger mehr für Europa zu interessieren und damit auch die immer niedrigere Wahlbeteiligung zu verbessern. Dazu kam die Ankündigung der meisten bedeutenden europäischen Parteienfamilien, mit der Kür europaweiter Spitzenkandidaten für den Posten des Kommissionspräsidenten die Wahl stärker zu personalisieren und einen echten Wettbewerb auf europäischer Ebene herbeizuführen. Michael Kaeding analysiert vor diesem Hintergrund den Start in den Europwahlkampf 2014 [weiterlesen].

Benjamin Höhne: Rekrutierung von Abgeordneten des Europäischen Parlaments.


Ein Abgeordnetenmandat ist eine attraktive Möglichkeit, Politik als Beruf zu betreiben. Vor der Wahl durch das Wahlvolk steht die Vorauswahl durch ein Selektorat. Im deutschen Fall übernehmen Parteien (i.d.R. Delegierte) diese Vorauswahl. Diese Rekrutierungsfunktion und die Frage, wie Parteien bzw. innerparteiliche Akteure Rekrutierungsentscheidungen treffen, ist Thema der Dissertation von Benjamin Höhne, die Sebastian Bukow und Michael Angenendt für Regierungsforschung.de rezensieren [weiterlesen].

‚Governance statt Konflikt‘ bei der Etablierung von Nachhaltigkeitsinnovationen    


Das Projekt "Spread" untersuchte die Etablierung- und Diffusion lokaler, sozio-technischer Innovationen am Beispiel von drei deutschen Bürgerenergieinitiativen: Den Elektrizitätswerken Schönau eG (EWS), der Solarcomplex AG  und der Berchumer Initiative für solare Energien e.V. (BINSE). Sophia Schönborn und Martin David, beide im Spread-Projekt-Team, gehen in diesem Artikel den konfliktauflösenden Interaktionen zwischen den Initiativen und ihrem jeweiligen gesellschaftlichen Umfeld nach [weiterlesen].  

Neue Wege innerparteilicher Demokratie – wie entscheiden Piraten? 


Die Frage, wie Parteien zu ihren Entscheidungen kommen, ist seit jeher ein zentrales politikwissenschaftliches Problem. Dabei spielt es keine Rolle, ob es sich um inhaltliche, personelle oder strategische Entscheidungen handelt. Sebastian Bergmann geht am Beispiel des "Grundsatzprogramms Wirtschaftspolitik" der Frage nach, wie innerparteiliche Entscheidungsprozesse bei den Piraten ablaufen und mit Hilfe welcher Werkzeuge innerparteiliche Willensbildung bei den Piraten funktioniert [weiterlesen]. 

Wozu ein Bundespräsident?


Timo Grunden „Warum gibt es in einem parlamentarischen Regierungssystem einer demokratischen Republik überhaupt einen Staatspräsidenten?“ Heinz Rausch war nicht der Erste, der sich diese Frage stellte. Bereits im Verfassungskonvent von Herrenchiemsee wurde die Notwendigkeit eines solchen Amtes bezweifelt. Timo Grunden widmet sich der Frage "Wozu ein Bundespräsident?" aus der Perspektive der staatswissenschaftlichen Forschung und diskutiert Amt und Amtsführung des Staatsoberhauptes [weiterlesen]. 

Call for Contributions 


Es werden Vorschläge erbeten für Beiträge zu einem Konzeptband, der Studien zu unterschiedlichen Aspekten der Europawahl 2014 umfasst und im Frühjahr 2015 bei Springer VS erscheinen wird. Der Band wird gemeinsam vom Jean-Monnet-Lehrstuhl für Europäische Integration und Europapolitik von Univ.-Prof. Michael Kaeding und der NRW School of Governance am Institut für Politikwissenschaft der Universität Duisburg-Essen konzipiert und herausgegeben. CfP Europawahl 2014 im PDF-Format

Ist die Fünf-Prozent-Sperrklausel noch zeitgemäß?


Nicht erst die Wahlergebnisse der Bundestagswahl 2013 haben den Rufen nach einer Reform des Wahlrechts Nachdruck verliehen – schließlich gingen rund 15,7 Prozent der Wählerstimmen durch das Scheitern der FDP, AfD, Piratenpartei und anderer „Sonstiger“  Kleinparteien an der Sperrklausel verloren. Markus Stupp diskutiert in einem studentischen Essay, ob die Sperrklausel überhaupt verändert werden kann und wie eine entsprechende Reform ausgestaltet werden könnte [weiterlesen].

„Let the games begin“ oder „Not in my backyard“? 


Bei der Volksabstimmung am 10. November 2013 über die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2022 in München stoppten die Bürger ein Großprojekt, das die meisten Parteien und Politiker, prominente Sportler und viele Unternehmen befürwortet hatten. Acht Monate zuvor votierten die Einwohner des Schweizer Kantons Graubünden ebenfalls gegen die Austragung des Sportevents. Stefan Müller widmet sich den rechtlichen Voraussetzungen und den Ergebnissen der beiden Abstimmungen [weiterlesen]  

Heinrich Oberreuter (Hrsg.): Macht und Ohnmacht der Parlamente.


Neu ist die Frage nach der Macht und einer möglichen Ohnmacht von Parlamenten nicht – an Relevanz verloren hat die Beschäftigung mit selbiger jedoch keineswegs. So knüpft der 2013 erschienene Sammelband unter der Herausgeberschaft von Heinrich Oberreuter an bestehende Diskussionen an und setzt sie in einen aktuellen Kontext. Er vereint zwölf Beiträge des 10. Passauer Symposions zum Parlamentarismus, das bereits im Frühjahr 2011ausgerichtet wurde [weiterlesen]. 

Das kantonale politische System in der Schweiz. 


Michael StrebelDas kantonale politische System der Schweiz unterscheidet sich erheblich vom deutschen politischen System auf Länderebene. Michael Strebel stellt das politische System des Kantons St. Gallen – exemplarisch für die ganze Schweiz – dar. Im Zentrum der Ausführungen stehen die beiden staatlichen Ebenen, die Legislative und die Exekutive, unter Berücksichtigung der direktdemokratischen Volksrechte [weiterlesen].

 

Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit durch Forschung, Technologieentwicklung und Innovation.


Die Europäische Union forciert ihre Anstrengungen zur Stärkung der wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit in Europa. Hintergrund ist die intensive internationale Konkurrenz in Wirtschaft, Forschung und Innovation sowie die damit verbundenen Prosperitäts- und Beschäftigungseffekte in der Union. Vor diesem Hintergrund verfolgt die Europäische Kommission mit der Strategie „Europa 2020“ ein ehrgeiziges Vorhaben. Dieses Vorhaben knüpft an die Lissabon-Strategie von 2000 an [weiterlesen].

Staatskunst auf der Straße?


Taylan Yildiz Und plötzlich sind alle Hoffnungen dahin, Premier Erdoğan könne eine zumindest konservative Variante der Demokratie in der Türkei festigen. Dabei schien bis vor kurzem noch alles darauf hinzudeuten, dass das Land nach mehreren Dekaden instabiler Verhältnisse nun endlich aus dem Zyklus krisenbedingter Freiheitsbeschränkungen ausgebrochen sei. Taylan Yildiz ordnet die aktuellen Proteste in einen größeren Kontext ein und liefert kritische Anmerkungen [weiterlesen]. 

Viel Lärm um Nichts: Die Drei-Prozent-Sperrklausel bei der Europawahl


Michael KaedingDie Einigung der vier größten Bundestagsfraktionen auf eine Drei-Prozent-Hürde für die Wahl zum Europäischen Parlament (EP) im Mai 2014 wirft viele Fragen auf. Sperrklauseln führen bei Wahlen zu starken Verzerrungen des Wählerwillens – so genannte Disproportionseffekte – und widersprechen somit dem Prinzip der Wahlrechts- und Chancengleichheit der Parteien. Michael Kaeding analysiert, warum dieses Prinzip bei einer Drei-Prozent-Hürde nicht gewährleistet wäre und illustriert zudem, dass sich die wahre Debatte um ein einheitliches europäisches Wahlrecht dreht [weiterlesen]

Volksinitiative zur Forderung der Volkswahl der Schweizer Regierung 


Michael Strebel Befürworter direktdemokratischer Konzepte schielen öfter neidisch in die Schweiz  – immer dann, wenn der Schweizer Souverän in Volksabstimmungen oder -initiativen votiert. Am 09.Juni 2013, wurde über die „Volkswahl des Bundesrates“ abgestimmt. Diese Initiative verlangte, dass die Wahl der sieben Mitglieder der Exekutive auf Bundesebene (Bundesrat) nicht mehr durch die Legislative (National- und Ständerat), sondern direkt durch das Volk erfolgen sollte. Michael Strebel analysiert die Initiative [weiterlesen]

Frank Schirrmacher: Ego. Das Spiel des Lebens.


Cover Ego Im neuen Informationskapitalismus gilt die Maxime: Spielen und Gewinnen. FAZ-Mitherausgeber Frank Schirrmacher attestiert in "Ego. Das Spiel des Lebens", dass die allumfassende Digitalisierung und der ökonomische Imperialismus den Menschen in einen "modernen Homo Oeconomicus" verwandelt haben. Rezensent Jürgen Turek geht unter anderem dieser These nach und ist von dem "geistreichen Traktat wie vom Donner gerührt" [weiterlesen]. 

Thorsten Thiel: Republikanismus und die Europäische Union.


Republikanismus und die Europäische UnionDemokratiekrisen sind der Europäischen Union in ihren verschiedenen Integrationsphasen oftmals attestiert worden. So rigoros wie aktuell wurde der Diskurs um die Legitimität des europäischen Regierens allerdings selten geführt. Woran könnte eine Neubestimmung dieses Diskurses anknüpfen? In "Republikanismus und die Europäische Union" plädiert Thorsten Thiel dafür, demokratietheoretische Erwägungen aus der Politischen Theorie aufzugreifen. Gordian Ezazi rezensiert das Werk [weiterlesen].

Neuer Fall: Die Auflösung des 15. nordrhein-westfälischen Landtags.


Anna SteinfortLandesparlamentarismus kann spannend wie ein Krimi sein. Der 15. nordrhein-westfälischen Landtag sorgte gleich zweimal für umfangreiche und überregionale Berichterstattung: Der Bildung der rot-grünen Minderheitsregierung im Sommer 2010 galt über einen langen Zeitraum hinweg die mediale Aufmerksamkeit, die Auflösung des Landtags im März 2012 war ein Paukenschlag, den Anna Steinfort in einem neuen Fall für regierungsforschung.de rekonstruiert [weiterlesen].

Ethik im politischen Alltag.


Gordian EzaziKeine politische Debatte, kein Austausch politischer Argumente ohne den Verweis oder den Rekurs auf die Ethik. Doch was hat es mit dieser Ethik im Raum des Politischen auf sich? Was meint Ethik in diesem Kontext und wie tritt selbige Ethik „politisch“ in Erscheinung? Wie sollte das Fach der Politikwissenschaft ethische Fragen und den Rekurs der handelnden Politik auf Ethikkommissionen thematisieren? Ein kritischer Ausblick von Gordian Ezazi [weiterlesen]. 

« AfD » und « Plan B »: Die Europäisierung der Protestwähler. 


Michael KaedingMan möchte kaum an einen Zufall glauben. Just in dem Moment, wo sich hierzulande die Anti-Euro-Partei „Alternative für Deutschland“(AfD) unter Führung einiger Wirtschaftsprofessoren formiert, gründet der Linkspolitiker Alekos Alavanos in Griechenland die Partei „Plan B“, die für einen Austritt des Landes aus dem Euroraum und die Wiedereinführung der Drachme plädiert. Michael Kaeding analysiert in seinem Beitrag die Europäisierung der Protestparteien und zeigt Konsequenzen für die Europawahl 2014 auf [weiterlesen].

Neuer HAMMELSPRUNG: Politik und Geld – gleich Macht?


Hammlsprung Ausgabe 07Motiviert durch die aktuellen Debatten zu Politik und Geld, behandelt die siebte Ausgabe des HAMMELSPRUNG das Thema in all seinen Facetten. Neben Beiträgen zur aktuellen Europapolitik wird auch den Fragen nachgegangen, was uns unsere Politik heute noch wert ist und wer sie bezahlen sollte. Die Redaktion hat zudem mehrere prominente Autoren für Gastbeiträge gewinnen können. Der HAMMELSPRUNG ist ein überparteiliches und unkommerzielles Magazin und wird herausgegeben von den Master-Studierenden der NRW School of Governance, Universität Duisburg-Essen [der aktuelle HAMMELSPRUNG].

Tagung: "Minderheitsregierungen in Deutschland"


Tagungsprogramm MinderheitsregierungWas kann aus den bisherigen Erfahrungen mit Minderheitsregierungen in Deutschland und anderen westlichen Demokratien gelernt werden? Was wissen wir über ihre Arbeits- und Funktionsweisen? Ist die bundesdeutsche Skepsis unbegründet? Diese und weitere Fragen will die Konferenz „Minderheitsregierungen in Deutschland“ an der NRW School of Governance am 24. Mai 2013 in Duisburg erörtern. Interessierte (Nachwuchs-)Wissenschaftler sind eingeladen an der Tagung teilzunehmen. Eine verbindliche Anmeldung ist noch bis zum 10. Mai 2013 möglich.[ Tagungsprogramm ]

Online-Kommunikation als Weg aus der Mitgliederkrise?


Alexander LorberParteien sind darauf angewiesen, ihre Positionen zu kommunizieren — insbesondere vor Wahlen. Doch die gesellschaftliche Verankerung der Parteien befindet sich derzeit in einer Krise: ein Kommunikationsproblem zwischen Parteien und Bürgern wird unterstellt. Dabei haben die Parteien längst das Potenzial digitaler Medien erkannt. Alexander Lorber geht in diesem studentischen Paper der Frage nach, inwiefern die Parteien digitale Kommunikation zur Intensivierung des Dialogs mit den Bürgern nutzen [weiterlesen].

Schultz / Hurrelmann (Hrsg.): Bildung und Kleinstaaterei


Bildung und KleinstaatereiDie titelgebende Frage der beiden prominenten Herausgeber Klaus Hurrelmann und Tanjev Schultz „Brauchen wir mehr Zentralismus?“ ist gewiss rhetorischer Natur: natürlich wird in dem Sammelband nicht nur deskriptiv der deutsche Bildungsföderalismus in seinen bisweilen unübersichtlichen Facetten und Nuancen ausgeleuchtet, sondern eben vollumfänglich kritisiert. Gordian Ezazi rezensiert den Sammelband, der sich vor allem als „Einstiegslektüre“ in das Großthema Bildungspolitik lohnt [weiterlesen].

Jorgen Randers: 2052 Eine globale Prognose für die nächsten vierzig Jahre. 


2052 CoverJorgen Randers beschäftigt sich in seinem im Oekom Verlag erschienen Werk "2052: Eine globale Prognose für die nächsten vierzig Jahre" im Kern mit den „Grenzüberziehungen“ des Menschen mit Blick auf seine natürliche und soziale Umwelt. Damit knüpft er an die Tradition des Berichts an den Club of Rome über die „Grenzen des Wachstums“ an. Jürgen Turek setzt sich in seiner Rezension mit dem facettenreichen "Zukunftsbild", das Randers in seinem Werk malt, auseinander [weiterlesen].


Das Spiel für Nummer neun


Timo GrundenDie deutschen Parteien starten in den Bundestagswahlkampf und die englischen Wettbüros erweitern ihr Portfolio: Wer will, kann nun sein Taschengeld auf den Namen des deutschen Kanzlers im Jahr 2014 setzen. Die Gewinnquoten für Wetteinsätze auf Bundeskanzlerin Merkel sind gering, denn auf ihren sozialdemokratischen Herausforderer, Peer Steinbrück, möchte derzeit kaum jemand wetten. Timo Grunden führt aus, warum Steinbrück trotzdem der nächste Bundeskanzler werden kann [weiterlesen].


Call for Papers: Minderheitsregierungen in Deutschland 


Als Folge des zunehmend pluralisierten Parteiensystems rückt die Option einer Minderheitsregierung auf Landes- und Bundesebene in den Fokus der wissenschaftlichen und öffentlichen Debatte. Die Konferenz „Minderheitsregierungen in Deutschland“ an der NRW School of Governance am 24. Mai 2013 will Fragen rund um diese Thematik erörtern. Interessierte (Nachwuchs-)Wissenschaftler sind eingeladen, ihre thematisch anschlussfähigen Forschungsarbeiten vorzustellen [weiterlesen].

iRights.info: Das Netz 2012 – Jahresrückblick Netzpolitik.


2012 war aus netzpolitischer Sicht ein spannendes Jahr – und deshalb ist es begrüßenswert, dass ein Jahresrückblick Netzpolitik veröffentlicht wurde, befindet Rezensent Marvin Bender. Das Werk befasst sich mit allen relevanten Themen, von Datenschutz über Urheberrecht bis hin zur Piratenpartei, und bietet damit einen angemessenen Einstieg in den Gegenstandsbereich. Die Form, in der die einzelnen Punkte behandelt werden, vermag jedoch nicht immer überzeugen [weiterlesen].

Umarmungsstrategien der Union: Wie Merkel auf Steinbrück reagiert.


Karl-Rudolf KorteDie Kanzlerkandidatur ist das ranghöchste politische Ehrenamt, das in dieser Demokratie zu vergeben ist. Zugleich ist es in der Geschichte Deutschlands das erfolgloseste. Die meisten Bundestagswahlen bestätigten die amtierenden Kanzler. Von den acht Bundeskanzlern seit 1949 kamen als Kanzlerkandidat einer Oppositionspartei nur Gerhard Schröder und Angela Merkel durch Bundestagswahlen ins Amt. Karl-Rudolf Korte analysiert die Reaktion von Angela Merkel auf ihren Herausforderer, Peer Steinbrück [weiterlesen].

Wohin führen Rösler und Brüderle die Freien Demokraten? 


Jan TreibelDie Führungsdebatte bei der kriselnden Regierungspartei FDP ist nach der überraschend erfolgreich verlaufenen Landtagswahl in Niedersachsen vorerst beendet: Die FDP wird im Bundestagswahljahr 2013 von einer Doppelspitze repräsentiert. Während Philipp Rösler die Hauptverantwortung für die Partei behält, soll Brüderle „das Gesicht und der Kopf der Partei“ im Wahlkampf werden. Jan Treibel stellt die Frage, ob dies allein ausreicht, um die verloren gegangene Strategiefähigkeit der Partei wiederherzustellen [weiterlesen].



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