In den Wochen vor und nach dem Wahltag am 13. Mai
2012 bieten wir politikwissenschaftliche Analysen, Interviews und
Einschätzungen zu Wahlkampf, den Wahlergebnissen und der
Regierungsbildungsphase an.
Karl-Rudolf Korte skizziert die Konturen des Neuen aus NRW. Wahlen in NRW sind immer wirkungsmächtig. Es ist weniger die Dominanz der Wahlberechtigten als vielmehr die Qualität des Parteienwettbewerb, die weithin ausstrahlt. Denn neue Formationen und Konturen des Neuen zeigen sich, so Korte, zuerst in NRW. So auch diesmal. Der Beitrag ist im Original in dem Meinungs- und Debattenmagazin "The European" erschienen. [weiterlesen]
Die Vorstellung linearer Entwicklungen ist in politischen Analysen weit verbreitet. Das Wahlergebnis aus NRW liefert ein gegenteiliges Bild. Werden die Piraten linear weiterwachsen? Andreas Blätte sagt: "Wohl kaum" und zeigt Parallelen zu der Entwicklung anderer Parteien auf. Der Beitrag von Andreas Blätte ist im Original in dem Meinungs- und Debattenmagazin "The European" erschienen [weiterlesen].
Knapp zwei Jahre lang regierte in NRW eine Minderheitsregierung. Damit
es trotz mangelnder Erfahrung im Management einer
Minderheitsregierung zu stabilen Merheiten im Parlament komme konnte,
waren die Spitzenakteure der Fraktionen besonders gefordert.
Selten ist dabei der Blick dezidiert auf die Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen gerichtet gewesen. Deren herausgehobene Funktion in der 15. Wahlperiode analysieren Stephan Terhorst (Foto) und André Vielstädte [weiterlesen].
Häufig wurde den Landesparlamenten im bundesdeutschen Föderalismus die
Rolle von Versuchsfeldern für neue Koalitionsoptionen zugesprochen.
Besondere Aufmerksamkeit erhält dabei das bevölkerungsreichste
Bundesland Nordrhein-Westfalen, das „koalitionspolitische Laboratorium
der Republik“. Diesem Ruf wurde
Nordrhein-Westfalen im Nachgang zur Landtagswahl im Mai 2010 mit der
Bildung einer Minderheitsregierung erneut gerecht.
Doch war das Regieren
ohne eigene Mehrheiten tatsächlich – wie von vielen vermutet – zum
Scheitern verurteilt? Oder lässt sich in der Rückschau feststellen, dass
es eine erfolgreiche Legislaturperiode war? [weiterlesen]
