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Die Minderheit, die eine Mehrheit braucht

25.10.2010 Stock
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Anriss

Die magische Zahl der 100 Tage, seit dem die rot-grüne Minderheitsregierung in NRW mit dem Ziel „Gemeinsam neue Wege gehen“ (Koalitionsvertrag) gestartet ist, wurde mittlerweile überschritten. Die tragenden Regierungsfraktionen können sich auf keine eigene Mehrheit im Landtag stützen: Mit einer Stimme weniger als die absolute Mehrheit, aber 10 Sitzen mehr als CDU/FDP, haben SPD und B90/Die Grünen Anfang Juli ihre Arbeit aufgenommen. Sie mussten bei 59 Abstimmungen noch keine Abstimmungsniederlage hinnehmen, landespolitisch Harmloses wurde bislang abgehandelt. Vieles musste hingegen aufgrund fehlender Mehrheiten und der blanken Furcht vor dem Scheitern geschoben werden. Mutlos oder taktisches Kalkül? 

Zitationshinweis

Stock, Alexander (2010): Die Minderheit, die eine Mehrheit braucht. Erschienen in: Regierungsforschung.de, Regieren in NRW. Online verfügbar unter: http://www.regierungsforschung.de/dx/public/article.html?id=79