regierungsforschung.de
 

Editorial Regierungsbildung in NRW - zum Inhalt

13.09.2010 Bianchi

Schwerpunktthema: Regierungsbildung in Nordrhein-Westfalen 

In Nordrhein-Westfalen werden politische Trends gesetzt. Auf der Ebene des größten deutschen Bundeslands sind politische Entwicklungen zu beobachten, denen im Anschluss erheblichen Einfluss auf die Bundespolitik zukommt. Insbesondere neue Konturen des Parteienwettbewerbs haben sich in Düsseldorf häufig zuerst abgezeichnet: Die prominentesten Beispiele stellen etwa die erste sozial-liberale Koalition (in NRW im Jahr 1966, im Bund dann 1969) und die rot-grüne Koalition (1995 in NRW 1995, 1998 auf Bundesebene) dar. Die Wahl von Hannelore Kraft als Ministerpräsidentin ohne eigene parlamentarische Mehrheit könnte als ernstzunehmende Option im Fünfparteiensystem schon bald ihre Nachahmung auf Bundeebene finden.


Insgesamt lassen sich bei der Bildung und den ersten Schritten der jungen nordrhein-westfälischen Regierung eine Fülle interessanter Beobachtungen machen, die mit diesem ersten thematischen Schwerpunkt auf Regierungsforschung.de ausführlich dokumentiert und analysiert werden. Unter der Überschrift „Regierungsbildung in NRW“ werden die Startphase der rot-grünen Minderheitsregierung aufgearbeitet und die spezifischen Herausforderungen einer Regierungsführung unter Minderheitsbedingungen diskutiert.  


  • Dem Kraft‘schen Wagnis politischer Labilität gegenüber aufgeschlossen zeigt sich Karl-Rudolf Korte, dessen Beitrag illustriert, warum Minderheitsregierungen auch eine Chance sein können.   
 
  • Christoph Bieber fühlt den netzpolitischen Versprechungen im Koalitionsvertrag vor dem Hintergrund einer möglichen „rot-grünen Netzpolitik“ in NRW auf den (digitalen) Zahn – wie wird sich „Digitales Regieren in NRW“ zukünftig gestalten? 

  • Als erster digitaler Präsident der USA wird Barack Obama bezeichnet –  welche Möglichkeiten gibt es jedoch, seine erfolgreichen Kommunikationsstrategien auf NRW zu übertragen? „Regierungskommunikation mit dem Yes-We-Can-Faktor“ verspricht AICGS-Fellow Melanie Diermann in ihrem Beitrag.
 
  • Zur Bundestagswahl 2009 haben Marvin Bender, Matthias Bianchi, Andreas Jüschke und Jan Treibel den Duisburger-Wahl-Index zur Bestimmung von Policy-Positionen aus Wahl- und Grundsatzprogrammen der Parteien zum ersten Mal eingesetzt. Zur Landtagswahl 2010 in NRW wurde der Index überarbeitet und für die Analyse der Wahlprogramme der fünf Landtagsparteien operationalisiert: Wo gibt es in den Programmen inhaltliche Überschneidungen, wo liegen die größten Differenzen zwischen den Parteien?    

Zitationshinweis