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Die Initiative und das Referendum in den Gliedstaaten der USA

02.09.2011 Solar
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Anriss

Impulse für die Debatte um direkte Demokratie in Nordrhein-Westfalen 

Seit der Einführung von Volksbegehren und Volksentscheid in Hamburg 1996 haben alle Bundesländer Instrumente direkter Demokratie in ihren Verfassungen aufgenommen. Während auf der kommunalen Ebene die Instrumente des Bürgerbegehren und Bürgerentscheids mittlerweile recht rege genutzt werden, kommen die entsprechenden Instrumente des Volksbegehrens und des Volksentscheids auf der Landesebene jedoch kaum zur Anwendung. Zwar nutzen die Bürger das Verfahren der Volksgesetzgebung seit Anfang der 90er Jahre in stärkerem Maße, dennoch haben von 1947 bis heute insgesamt erst 19 Volksentscheide stattgefunden. Wohlgemerkt: Die Anzahl bezieht sich auf alle Bundesländer zusammengenommen. Dies liegt nicht zuletzt an den vergleichsweise restriktiven Anwendungshürden, die durch Unterschriftenquoren, Sammlungsfristen, Eintragungsformalitäten oder Ausschlussgegenstände errichtet worden sind. Aus zwei Gründen kann man jedoch davon ausgehen, dass diese Hürden in Zukunft gesenkt werden: Zum einen haben die Parteien die ‚Direkte Demokratie‘ als elektorales Gewinnerthema für sich entdeckt und warten mit der Vereinfachung der Volksgesetzgebung in ihren Wahlprogrammen auf. Vor allem aber ist hier die Anwendung der direkten Demokratie auf sich selber zu nennen: Gerade mittels Volksbegehren und Volksentscheid können die Bürger die Anwendungsbedingungen dieser Verfahren verbessern, wie  die Beispiele in Hamburg oder Bayern zeigen.


Auch in Nordrhein-Westfalen bekundet die neue Landesregierung die Absicht, die existierenden Verfahren auf Kommunal- und Landesebene ‚bürgerfreundlicher‘ zu gestalten. Um die Debatte über mögliche Reformüberlegungen auf eine breitere Grundlage zu stellen, sollen mit dieser Analyse die reichhaltigen Erfahrungen der US-Bundesstaaten in die Diskussion eingebracht werden.

Zitationshinweis

Solar, Marcel (2011): Die Initiative und das Referendum in den Gliedstaaten der USA - Impulse für die Debatte um direkte Demokratie in Nordrhein-Westfalen. Erschienen in: Regierungsforschung.de, Regieren in NRW. Online verfügbar unter:    

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